Zentrale Gegenparteien (Central Counterparties, CCPs), die „Over-the-Counter“ (OTC)-Swaps für „U.S. Persons“ direkt und/oder indirekt abwickeln (clearen), müssen sich bei der U.S. Commodity Futures Trading Commission (CFTC) als Derivatives Clearing Organisation (DCO) registrieren. Es ist daher nicht zulässig, gemäß den Vorschriften des Commodity Exchange Act (CEA), ohne Registrierung bei der CFTC die Funktionen eines DCO im Zusammenhang mit OTC-Swaps auszuüben.
Das Zulassungsverfahren der Eurex Clearing AG als DCO ist derzeit anhängig und noch nicht abgeschlossen. Daher ist die Eurex Clearing AG verpflichtet, OTC-Zinsderivate-Transaktionen, an denen „U.S. Persons“ beteiligt sind, zu identifizieren und das Clearing dieser Transaktionen abzulehnen.
Um die beschriebenen regulatorischen Vorgaben zu erfüllen, ist diesem Rundschreiben 1) der EurexOTC Clear U.S. Person Representation Letter beigefügt. Mit diesem Schreiben werden alle Clearing-Mitglieder und Registrierte Kunden, die bereits für das Clearing von OTC- Zinsderivative-Transaktionen zugelassen sind, gebeten, bis zum 18. Juni 2014 gegenüber der Eurex Clearing AG zu erklären, ob sie selbst und / oder ob ihre Kunden, für die sie OTC-Zinsderivate-Transaktionen zum Clearing übermitteln, als „U.S.-Person“ einzustufen sind. Weiterhin erhalten Sie als Anhang zu diesem Schreiben 2) die, aufgrund der U.S. Person Thematik, geänderten Abschnitte der Clearing-Bedingungen. Wie vom Vorstand der Eurex Clearing AG beschlossen, treten die im Anhang 2 dieses Rundschreibens dargestellten Änderungen mit Wirkung zum 18. Juni 2014 in Kraft.