Im Zusammenhang mit der Anpassung von § 104 der deutschen Insolvenzordnung beabsichtigt Eurex Clearing AG (Eurex Clearing), die Clearing-Bedingungen der Eurex Clearing AG (Clearing-Bedingungen) zu ändern.
Zweck der Änderungen ist es, bestimmte Aspekte der Bestimmungen zum Close-Out-Netting, das im Falle des Ausfalls eines Clearing-Mitglieds oder von Eurex Clearing zur Anwendung kommt, in Übereinstimmung mit den Vorschriften des angepassten § 104 der deutschen Insolvenzordnung klarzustellen. Die vorgeschlagenen Anpassungen
- detaillieren den zeitlichen Ablauf und die Bewertungsprinzipien bei Anwendung der Liquidationspreis-Methode und der Börsenpreis-Methode im Rahmen des Default Management-Prozesses nach dem Ausfall eines Clearing-Mitglieds;
- stellen die Behandlung von Primäransprüchen, die den Markt- oder Börsenwert der Transaktionen darstellen, sowie von Offenen Beträgen für die Berechnung des einzelnen Differenzanspruchs im Fall der Nichtleistung einer Zahlung oder eines Insolvenzereignisses in Bezug auf Eurex Clearing klar.
Die geänderten Abschnitte der Clearing-Bedingungen, wie vom Vorstand der Eurex Clearing beschlossen, sind diesem Rundschreiben angehängt.
Die geplanten Änderungen betreffen die Besondere Bestimmungen der Clearing-Bedingungen und unterliegen einem Konsultationsprozess. Diese Konsultation beginnt am 2. Oktober 2017 und endet mit Ablauf des 3. November 2017 (Konsultationsperiode).